In dem qualitativen Forschungsprojekt wurden die Demokratieerfahrung von Kindern im letzten Kita- und ersten Grundschuljahr untersucht. Dafür wurden Kinder in dieser Übergangsphase begleitet und partizipativ Daten erhoben. Der Fokus lag dabei auf den Kinderperspektiven. Das qualitative Forschungsprojekt ist im Rahmen des Kompetenznetzwerkes Demokratiebildung im Kindesalter entstanden; gefördert im Bundesprogramm „Demokratie leben!“

Die dreifache planetare Krise in Gestalt des Klimanotstands, des Verlusts der Biodiversität
und der allgegenwärtigen Umweltverschmutzung stellt aufgrund ihres Ausmaßes und Umfangs
eine drängende systemische Bedrohung für die Rechte der Kinder weltweit dar. Der nicht
nachhaltige Abbau und die Nutzung natürlicher Ressourcen, verbunden mit der weit
verbreiteten Verseuchung der Erde durch Umweltverschmutzung und Abfälle, haben
tiefgreifende Folgen für die natürliche Umwelt, indem sie den Klimawandel anheizen, die
Verunreinigung von Wasser, Luft und Boden mit Giftstoffen verschärfen, die Übersäuerung der
Ozeane fördern und die biologische Vielfalt und die Ökosysteme zerstören, die alles Leben auf
der Erde erhalten.

Four years have passed since the supplementary report was submitted in 2019. A coronavirus-related update in 2020 deepened the implementation of some topics. The time between two supplementary reports is intensive but long. We therefore drew an interim conclusion together with the members of our network in 2023. Where do we stand in the implementation of children's rights in Germany?

 

Seit Abgabe des Ergänzenden Berichts im Jahr 2019 sind vier Jahre vergangen. Ein coronabedingtes Update hat im Jahr 2020 die Umsetzung einiger Themen vertieft. Die Zeit zwischen zwei Ergänzenden Berichten ist intensiv, aber lang. Deshalb haben wir im Jahr 2023 gemeinsam mit den Mitgliedern unseres Netzwerks ein Zwischenfazit gezogen. Wo stehen wir bei der Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland?

In Eurochild’s “Children's Rights: Political will or won't?” report, 38 Eurochild members in 26 countries provide recommendations on how to address among others, the impact and lived experiences of poverty and social exclusion, and discrimination on children. Based on the information provided by Eurochild members on children’s mental health, this sub-report provides practical, rights-based recommendations for addressing the needs and challenges faced by children and their families across European countries. These policy recommendations are grounded in practical insights, enhancing the potential for a real impact in improving the lives of children and their families.

 

Deutsch:

In Eurochilds Bericht "Children's Rights: Political will or won't?" geben 38 Eurochild-Mitglieder aus 26 Ländern Empfehlungen, unter anderem bezüglich der Auswirkungen von Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung auf Kinder. Auf der Grundlage der von den Eurochild-Mitgliedern bereitgestellten Informationen über die psychische Gesundheit von Kindern bietet dieser Teilbericht praktische, auf Rechten basierende Empfehlungen für den Umgang mit den Bedürfnissen und Herausforderungen, mit denen Kinder und ihre Familien in den europäischen Ländern konfrontiert sind. Diese politischen Empfehlungen beruhen auf praktischen Erkenntnissen und haben das Potenzial, das Leben von Kindern und ihren Familien zu verbessern.

Der Nationale Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen hat gemeinsam mit der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz ein Instrument zur Risikobewertung sexualisierter Gewalt im digitalen Umfeld entwickelt. Das Instrument richtet sich an Anbieter von Online-Diensten, Entwickler, sowie pädagogische Fachkräfte und soll helfen, potenzielle Risiken im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt zu identifizieren und entsprechende Gegenmaßnahmen zu etablieren. Es basiert auf Gefährdungsphänomenen im Internet, insbesondere in Social Media, Messengerdiensten und Online-Games. Es beinhaltet Grafiken, die potenzielle Eskalationswege von sexualisierter Gewalt im digitalen Umfeld aufzeigen, sowie Möglichkeiten zur präventiven oder intervenierenden Einwirkung. Die dargestellten Eskalationswege können durch geeignete Maßnahmen unterbrochen werden, und das Instrument bietet präventive Handlungsmöglichkeiten für pädagogische Einrichtungen.

Das Bundesministerium der Justiz will dem Koalitionsvertrag folgend ein Gesetz gegen digitale Gewalt erarbeiten. Mit dem Gesetz soll die persönliche Rechtsdurchsetzung bei etwaigen Übergriffen auf die eigene Person im digitalen Umfeld gestärkt werden. Im Vorfeld der Erarbeitung des Gesetzentwurfes wurden am 12. April 2023 durch das Bundesministerium der Justiz ein Eckpunktepapier sowie begleitende Materialien veröffentlicht, zu denen bis zum 26. Mai 2023 Stellung genommen werden kann. Diese Möglichkeit nutzte die Stiftung Digitale Chancen und gab Hinweise und Anregungen zu den vorliegenden Eckpunkten. Fokus liegt insbesondere auf den Perspektiven von Kindern und Jugendlichen und unter Rückgriff auf die Expertise aus dem Projekt „Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt“ .

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr führt gemäß Paragraph 47 Absatz 1 GGO ein Verfahren zur Beteiligung von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden zu oben genanntem Gesetzentwurf durch. Die Stiftung Digitale Chancen nutzte dieses Beteiligungsverfahren und gab Hinweise und Anregungen zu dem vorliegenden Referentenentwurf. Fokus liegt dabei insbesondere auf die Kinderrechte gemäß UN-Kinderrechtskonvention sowie die Allgemeine Bemerkung Nr. 25 General Comment #25 über die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld sowie daraus resultierende Belange von Kindern und Jugendlichen und unter Rückgriff auf die Expertise aus dem Projekt „Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt“ .