Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung EU 2022/2065 des Europäischen Parlaments

Stiftung digitale Chancen

Erscheinungsjahr
2023

Autor:innen
Team von Stiftung digitale Chancen

Sprache
Deutsch

Art des Medium
Artikel & Fachtext

Bildungsbereiche
Kinder- und Jugendhilfe, Studium

Themenfelder
Kinderrechte im digitalen Raum

 

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr führt gemäß Paragraph 47 Absatz 1 GGO ein Verfahren zur Beteiligung von Ländern, kommunalen Spitzenverbänden, Fachkreisen und Verbänden zu oben genanntem Gesetzentwurf durch. Die Stiftung Digitale Chancen nutzte dieses Beteiligungsverfahren und gab Hinweise und Anregungen zu dem vorliegenden Referentenentwurf. Fokus liegt dabei insbesondere auf die Kinderrechte gemäß UN-Kinderrechtskonvention sowie die Allgemeine Bemerkung Nr. 25 General Comment #25 über die Rechte der Kinder im digitalen Umfeld sowie daraus resultierende Belange von Kindern und Jugendlichen und unter Rückgriff auf die Expertise aus dem Projekt „Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt“ .