Stellungnahme zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz gegen digitale Gewalt

Stiftung digitale Chancen

Erscheinungsjahr
2023

Autor:innen
Stiftung digitale Chancen

Sprache
Deutsch

Art des Medium
Artikel & Fachtext

Bildungsbereiche
Kinder- und Jugendhilfe, Studium

Themenfelder
Kinderrechte im digitalen Raum

 

Das Bundesministerium der Justiz will dem Koalitionsvertrag folgend ein Gesetz gegen digitale Gewalt erarbeiten. Mit dem Gesetz soll die persönliche Rechtsdurchsetzung bei etwaigen Übergriffen auf die eigene Person im digitalen Umfeld gestärkt werden. Im Vorfeld der Erarbeitung des Gesetzentwurfes wurden am 12. April 2023 durch das Bundesministerium der Justiz ein Eckpunktepapier sowie begleitende Materialien veröffentlicht, zu denen bis zum 26. Mai 2023 Stellung genommen werden kann. Diese Möglichkeit nutzte die Stiftung Digitale Chancen und gab Hinweise und Anregungen zu den vorliegenden Eckpunkten. Fokus liegt insbesondere auf den Perspektiven von Kindern und Jugendlichen und unter Rückgriff auf die Expertise aus dem Projekt „Kinderschutz und Kinderrechte in der digitalen Welt“ .