Deutsches Kinderhilfswerk e.V.
Erscheinungsjahr
2022
Autor:innen
RA Jan Schallaböck, iRights.Law Rechtsanwälte
Sprache
Deutsch
Art des Mediums
Artikel & Fachtext
Bildungsbereiche
Kinder- und Jugendhilfe, Studium
Themenfelder
Demokratiebildung, Diskriminierungsverbot, Monitoring, Partizipation
Die rechtliche Einschätzung Zur Zulässigkeit der Verwendung von personenbezogenen Daten Minderjähriger bei Urwahlen von Kinder- und Jugendparlamenten durch Gemeinde-/Kommunalverwaltungen befasst sich mit der Frage, unter welchen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen Kommunen personenbezogene Daten minderjähriger Einwohner:innen für die Durchführung von Wahlen zu Kinder- und Jugendparlamenten nutzen dürfen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass eine Nutzung von Meldedaten unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen datenschutzrechtlich zulässig sein kann, wenn sie der Durchführung demokratischer Beteiligungsverfahren dient und die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie des Melderechts eingehalten werden. Die rechtliche Einschätzung gibt Kommunen praxisnahe Orientierung für einen rechtssicheren Umgang mit personenbezogenen Daten und soll dazu beitragen, eine breite, faire und repräsentative Beteiligung von jungen Menschen an Wahlen zu Kinder- und Jugendparlamenten zu ermöglichen.
In dieser Reihe sind außerdem erschienen: