Gutachten »Der Anspruch auf Entlassung aus einer Aufnahmeeinrichtung für minderjährige Geflüchtete und ihre Familien unter besonderer Berücksichtigung der Kinderrechte«

terre des hommes e.V. und Jumen e.V.

Erscheinungsjahr
2021

Autor:innen
Adriana Kessler, Daniel Kamiab Hesari, Alina Pucko

Sprache
Deutsch

Art des Medium
Artikel & Fachtext

Bildungsbereiche
Kinder- und Jugendhilfe, Studium

Themenfelder
Bildung, Flucht & Ausbeutung, Gesundheit, Privatsphäre

In dem Gutachten werden die Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen in Erstaufnahmeeinrichtungen und AnkER-Zentren in Deutschland analysiert. Trotz bestehender Rechte auf Bildung, Gesundheitsversorgung und Schutz der Privatsphäre werden diese häufig nicht umgesetzt. Die Autor:innen argumentieren, dass die verwehrten Rechte – insbesondere das Recht auf Schulbesuch und medizinische Betreuung – eine konkrete Verletzung des Schutzguts „öffentliche Sicherheit“ im Sinne von § 49 Abs. 2 AsylG darstellen. Damit eröffnen sich rechtlich begründete Möglichkeiten, die Wohnpflicht in solchen Einrichtungen vorzeitig zu beenden und eine Unterbringung in Kommunen zu erwirken. Das Gutachten benennt darüber hinaus verfügbare Prozesswege: Eilanträge, Klagen vor Verwaltungsgerichten sowie Amtshaftungs- und europarechtliche Haftungsansprüche bei Fehlverhalten der Behörden. Ziel ist es, die Kinderrechte und individuellen Rechtsansprüche von minderjährigen Geflüchteten praktisch durchzusetzen.

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