Abschließende Bemerkungen des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes in Deutschland

Ausschuss für die Rechte des Kindes bei den Vereinte Nationen

2022

Die Abschließenden Bemerkungen sind die schriftlichen Empfehlungen des UN‑Ausschusses für die Rechte des Kindes, die nach Prüfung eines Staatenberichts erstellt werden. Nach den regelmäßigen Berichtsverfahren — meist alle fünf Jahre — analysiert der Ausschuss in Genf die Fortschritte und Mängel bei der Umsetzung der UN‑Kinderrechtskonvention. Die abschließenden Bemerkungen fassen seine Einschätzung zusammen, formulieren Kritik und konkrete Empfehlungen, in welchen Bereichen wie z. B. Schutz vor Gewalt, Inklusion, Gesundheit oder Kinderbeteiligung Handlungsbedarf besteht. Obwohl diese Empfehlungen nicht rechtlich bindend sind, dienen sie als verbindlicher Orientierungsrahmen — Bund, Länder und Kommunen sind gefordert, sie konstruktiv in nationale Strategien und Reformen einfließen zu lassen. Abschließende Bemerkungen zum kombinierten fünften und sechsten Staatenbericht Deutschlands Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes veröffentlichte nach der Prüfung des kombinierten fünften und sechsten Staatenberichts Deutschlands 2022 seine „Abschließenden Bemerkungen“. In diesen lobt er unter anderem Deutschlands Fortschritte bei der Bekämpfung von Diskriminierung benachteiligter Gruppen, weist jedoch auf anhaltende Defizite in Bereichen wie etwa dem effektiven Schutz vor Gewalt oder der inklusiven Bildung hin. Der Ausschuss gibt konkrete Empfehlungen, z. B. zur Verbesserung von Monitoring‑Mechanismen, der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, sowie zur Weiterentwicklung rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen, um die vollen Rechte von Kindern gemäß der UN‑Konvention flächendeckend umzusetzen. Das Netzwerk Kinderrechte hat die Abschließenden Bemerkungen zum 5. und 6. Staatenbericht in Einfacher Sprache veröffentlicht. Die Publikation ist hier zu finden. Die Abschließenden Bemerkungen des UN-Ausschusses für vergangene Berichtsepisoden sind in deutscher und englischer Sprache hier zu finden.